Notdienst und Rufbereitschaft planen: Ein Leitfaden für SHK-Betriebe

Im Alltag werden die Begriffe durcheinander verwendet. Arbeitsrechtlich macht der Unterschied viel aus:

Die Grenze ist fließend: Muss jemand innerhalb weniger Minuten beim Kunden sein, kann auch eine „Rufbereitschaft“ vollständig als Arbeitszeit gelten. Die Einzelheiten stehen im Artikel Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Ruhezeit.

Die meisten Konflikte im Notdienst entstehen nicht in der Nacht, sondern am Morgen danach – weil niemand wusste, was gilt. Halten Sie diese Punkte schriftlich fest, am besten als Anlage zum Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung:

• Zeitraum und Übergabe: Wann beginnt und endet ein Dienst? Wer übergibt Diensthandy und Fahrzeug an wen?
• Reaktionszeit: Wie schnell muss zurückgerufen, wie schnell ausgerückt werden? Je kürzer, desto eher wird die Bereitschaft selbst zur Arbeitszeit.
• Was ein Notfall ist: Heizungsausfall bei Minusgraden ja, tropfender Wasserhahn nein. Eine kurze Liste hilft dem Mitarbeiter, am Telefon nein zu sagen.
• Fahrzeug und Ausrüstung: Darf das Fahrzeug mit nach Hause? Welches Material muss an Bord sein?
• Tausch: Wer tauscht Dienste, und wer muss davon wissen? Ein Tausch ohne Eintrag im Plan heißt im Zweifel: Niemand ist erreichbar.
• Vergütung: Bereitschaftspauschale, Bezahlung der Einsätze, Zuschläge (siehe unten).
• Der Morgen danach: Wer nachts im Einsatz war, fängt später an. Wie viel später, ergibt sich aus der Ruhezeit.

Ein Gesetz, das eine Bezahlung der reinen Rufbereitschaft vorschreibt, gibt es nicht. Tarifverträge regeln sie oft, und ohne Ausgleich findet sich auf Dauer niemand für den Dienst. Üblich ist eine Kombination aus drei Teilen:

Nach § 3b EStG sind Zuschläge neben dem Grundlohn steuerfrei, soweit sie für Nachtarbeit (20 bis 6 Uhr) 25 Prozent, für Sonntagsarbeit 50 Prozent und für Arbeit an gesetzlichen Feiertagen 125 Prozent nicht übersteigen; am 24. Dezember ab 14 Uhr, an den Weihnachtsfeiertagen und am 1. Mai sind es 150 Prozent. Der Grundlohn wird dabei mit höchstens 50 Euro pro Stunde angesetzt. Voraussetzung ist, dass die Zeiten tatsächlich geleistet und nachgewiesen sind – ein weiterer Grund für eine saubere Einsatzerfassung.

Jeder Einsatz sollte zwei Spuren hinterlassen – eine für die Lohnabrechnung, eine für den Kunden:

1. 1Zeit starten, sobald es losgeht: Die Arbeitszeit beginnt mit dem Aufbruch, nicht mit der Ankunft beim Kunden. Die Anfahrt gehört dazu.
2. 2Kunde und Adresse festhalten: Nachts ruft oft jemand an, der noch nie Kunde war. Name, Adresse und Telefonnummer gehören sofort notiert.
3. 3Arbeitsnachweis beim Kunden: Was gemacht wurde, welches Material verbaut wurde, Unterschrift. Wie das aussieht, steht im Artikel Arbeitsnachweis im Handwerk.
4. 4Einsatz beenden, wenn der Mitarbeiter wieder zu Hause ist: Die Rückfahrt zählt ebenfalls.
5. 5Einsatzzeit und abgerechnete Zeit trennen: Der Kunde bezahlt vielleicht eine Notdienstpauschale und eine Stunde Arbeit, der Mitarbeiter war aber zwei Stunden unterwegs. Beide Zahlen sind richtig – für unterschiedliche Zwecke.

Nach § 5 ArbZG steht jedem Arbeitnehmer nach Ende der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden zu. Ein Einsatz während der Rufbereitschaft unterbricht diese Ruhezeit. Nach überwiegender Auffassung beginnt sie danach neu.

Das ist der Punkt, an dem viele Notdienstpläne in der Praxis scheitern: Der Monteur, der nachts ausgerückt ist, steht morgens trotzdem auf der Baustelle. Planen Sie für den Tag nach einem Bereitschaftsdienst deshalb Termine mit Puffer oder solche, die ein Kollege übernehmen kann. Tarifverträge können nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG abweichende Regelungen für die Rufbereitschaft zulassen – prüfen Sie, ob für Ihren Betrieb ein solcher Tarifvertrag gilt.